Rundschreiben: Internet-Nutzung

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Das folgende Dokument ist ein Rundschreiben aus einer größeren Firma, das zunächst vom Arbeitgeber ohne Beteiligung des Betriebsrats verbreitet wurde und nach Intervention des Betriebsrats zurückgezogen werden musste, da in dem Betrieb noch keine Betriebsvereinbarung zu dem Thema Internet-Nutzung abgeschlossen war. Da es sich um ein der erzwingbaren Mitbestimmung unterliegendes Thema handelt, kann der Betriebsrat gegen den Arbeitgeber einen Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend machen, so lange keine betriebliche Regelung vorliegt.

An alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Es hat sich gezeigt , dass die Zugriffsgeschwindigkeit auf das Internet inakzeptabel wird. Neueste Überprüfungen haben ergeben, dass ein beträchtlicher Anteil der Nutzung nicht direkt auf den Geschäftsbetrieb bezogen ist. Eine in der letzten Woche durchgeführte Stichprobe hat gezeigt, dass über 50 % der Internet-Aktivitäten nicht geschäftsbezogen waren; vielmehr wurden besonders Sites für den Anlage- und Aktienmarkt genutzt. Ebenso häufig wurden Sites mit hoher Bandbreite (z.B. Sound, Musik, Radio etc.) angesteuert. Dieser Missbrauch muss sofort aufhören, der zur Verfügung gestellte Internet-Zugang ist ein Business Tool.

Ab sofort werden deshalb detaillierte Nutzungsanalysen durchgeführt. Die folgenden Punkte sind bei der Internet-Nutzung zu beachten:

• Der Zugang zu ungeeigneten Internet Sites oder das Verteilen bzw. Empfangen von ungeeignetem Material über Firmencomputer ist verboten. Gegebenenfalls werden disziplinarische Maßnahmen bis hin zur Kündigung für grobes Fehlverhalten durchgeführt. "Ungeeignet" schließt Sites mit pornografischem, rassendiskriminierendem oder verhetzendem Inhalt ein, ist aber nicht darauf beschränkt.
  
  
• Die Nutzung der Firmenausstattung für Lernen und Entwicklung im Allgemeinen (betreffend sowohl das Word Wide Web selbst, als auch Inhalte, die über das Internet verfügbar sind) wird grundsätzlich befürwortet. Lernen kann in begrenztem Umfang auch Browsing einschließen, dies muss aber außerhalb der Hauptarbeitszeiten stattfinden.
  
  
• Die Nutzung firmeneigener Geräte zur Durchführung privater Geschäfte oder für andere Firmen (außer im Rahmen des Einkaufs oder von Partnerabkommen) ist nicht gestattet und kann disziplinarisch geahndet werden.
  
  
• Wenn Sie mit Firmen-Laptops von zuhause aus ins Internet gehen, tun Sie dies nicht über ISP´s wie T-Online, Freeserve, BTClick, Bun, AOL oder andere Provider. Deren Software kann das Setup Ihres PC zerstören.
  
  
• Bitte beschränken Sie Ihre Internet-Nutzung zu allgemeinen Surf- oder Lernzwecken auf die Zeiten, in denen die Netzwerk-Leitungen schwächer genutzt werden, in der Regel vor 9.00 Uhr und nach 17.00 Uhr.
  
  
• Nutzen Sie keine Sites oder Anwendungen mit hoher Bandbreite. Eingeschlossen sind auch die Bereiche Sound, Musik, Radio, komplexe Grafiken oder "Ticker Sites", bei denen ein ständiges Informations-Update stattfindet.
  
  
• Laden Sie nie ohne Erlaubnis Ihres Vorgesetzten Software aus dem Internet herunter.

Die Firma überwacht die individuelle Internet-Nutzung und hat entsprechende Kontroll-Software entwickelt, die den Zugang zu vielen nicht-geschäftlichen Sites verhindert. Dennoch werden immer wieder ungeeignete Sites, Dokumente und Bilder gefunden, die verfügbar sind. In diesem Fall informieren Sie bitte ....., damit entsprechende Maßnahmen getroffen werden können.

Mit der Befolgung dieser Richtlinien tragen Sie dazu bei, das Gleichgewicht zwischen persönlicher und geschäftlicher Nutzung zu halten und akzeptable Wartezeiten bei der Geschäftsnutzung zu gewährleisten.